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Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow
Beschlussprotokoll Stadtvertretung 13.02.2014
Beschlussprotokoll der Sitzung der Stadtvertretung vom 13.02.2014
Öffentlicher Teil
Beschluss Nr.: V/0983/14 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014 die Erhöhung der Kosten um maximal 610.200,00 Euro auf insgesamt max. 3.273.000,00 Euro auf Grundlage der Bewilligungen des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus M-V vom 23.01.2013 für die Sanierung des Schulkomplexes der Kersting-Grundschule.
Beschluss Nr.: V/0984/14 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014, dem Vorschlag des Jugendhilfeausschusses des Kreistages zur Jugendhilfeplanung 2014 - 2017 Schul- und Jugendsozialarbeit im Sozialraum der Stadt zuzustimmen.
Beschluss Nr.: V/0901/1/13 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014: Der Bürgermeister wird beauftragt, in den Haushaltsentwurf - Vorlage V/0954/13 - für die Reparatur von Gehwegen für 2014 und 2015 jeweils 200.000 Euro einzustellen.
Dazu ist ein gesondertes Abrechnungskonto einzuführen.
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014: Der Bürgermeister wird beauftragt, für die nächste Wahlperiode die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die Einführung eines elektronischen Sitzungsmanagements in der Stadtvertretung Güstrow zu schaffen.
Beschluss Nr.: V/0953/13 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014 den Maßnahmeplan für Straßensanierungen in den Jahren 2014 bis 2017 als Grundlage für die Vorbereitung und Ausführung der darin enthaltenden Vorhaben.
Beschluss Nr.: V/0986/14 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014:
Die Barlachstadt Güstrow wird Mitglied im Partnerstadtverein e.V.. Der Mitgliedsbeitrag beträgt 0,10 Euro pro Einwohner und Jahr, aber maximal 3.000 Euro Gesamtbetrag pro Jahr.
Der Betrag von maximal 3.000 Euro wird aus dem Teilhaushalt 1 Produkt 11104 zur Verfügung gestellt, so dass für die Stadt keine zusätzlichen Belastungen entstehen.
Beschluss Nr.: V/0993/14 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014:
Bürgermeister wird beauftragt, in den Haushaltsentwurf - Vorlage V/0954/13 - für die Sportstättenförderung für 2014 und 2015 jeweils 25.000 Euro einzustellen. Dazu ist ein gesondertes Abrechnungskonto einzuführen.
Beschluss Nr.: V/0996/14 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014 nachfolgende Änderung zur Beschlussvorlage V/0954/13:
Für die Durchführung dringender Sicherungs- und Reparaturmaßnahmen wird dem Verein Güstrower Tafel e. V. am Standort Pfahlweg 1f ein einmaliger Zuschuss von 7.000 Euro gewährt. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt 2014 nach Bestätigung des Haushaltes durch die untere Rechtsaufsicht.
Beschluss Nr.: V/0954/13 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014 die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und den Stellenplan 2014/2015 der Barlachstadt Güstrow.
Beschluss Nr.: V/0942/13 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2014/2015 des Städtebaulichen Sondervermögens „Schweriner Vorstadt“ der Barlachstadt Güstrow.
Beschluss Nr.: V/0943/13 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2014/2015 des Städtebaulichen Sondervermögens „Südstadt“ der Barlachstadt Güstrow.
Beschluss Nr.: V/0955/13 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2014/2015 des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Barlachstadt Güstrow.
Beschluss Nr.: V/0940/13 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014 die vierte Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen der Barlachstadt Güstrow.
Beschluss Nr.: V/0957/13 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014 Frau Cornelia Prüfer als Gemeindewahlleiterin und Frau Ingeborg Stampa als stellvertretende Gemeindewahlleiterin für die Wahl der Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow am 25.05.2014 zu wählen.
Beschluss Nr.: V/0958/13 |
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 13.02.2014 den Gemeindewahlausschuss der Barlachstadt Güstrow aus 5 Mitgliedern neben der Gemeindewahlleiterin/dem Gemeindewahlleiter zu bilden.