Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow

Beschlussprotokoll Hauptausschuss 17.03.2011

Aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 17.03.2011

 

Öffentlicher Teil:

 

Beschluss Nr.: V/0306/10

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von max. 40 000,00 € für die Planung des Brunnenplatzes. Mit der Planung im Jahr 2011 sollen die Voraussetzungen für den Antrag auf Städtebauförderungsmittel und die Haushaltsplanung für die spätere Bauausführung des Vorhabens geschaffen werden.

 

Nichtöffentlicher Teil

 

Beschluss Nr.: V/0317/10

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt auf seiner Sitzung am 17.03.2011 den Verkauf der unbebauten Flurstücke 230, 232, 233, 234, 245, 247 und 252 der Flur 10, Gemarkung Güstrow und 3/22 Anteile aus den Flurstücken 112/5, 227, 251, 253, 283, 293, 302 und 321 der Flur 10.

 

Beschluss Nr.: V/0323/10

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 die kostenfreie Übertragung des Grundstücks Gemarkung Güstrow, Flur 59, Flurstück 129 in einer Grundstücksgröße von 134 m².

 

Beschluss Nr.: V/0326/10

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 die Vergabe der Reinigungsleistung in den Sporthallen Kessiner Straße, Hamburger Straße und der Sport- und Kongresshalle der Barlachstadt Güstrow nach dem freihändigen Vergabeverfahren entsprechend des Erlasses zur „Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge im Rahmen des Konjunkturpaketes II“ vom 30. Januar 2009 mit dem Leistungsbeginn 01.07.2011 bis 31.12.2012.

 

Beschluss Nr.: V/0327/10

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 die Vergabe der Reinigungsleistung in der Regionalen Schule mit Grundschule „Schule am Inselsee“ der Barlachstadt Güstrow nach dem freihändigen Vergabeverfahren entsprechend des Erlasses zur „Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge im Rahmen des Konjunkturpaketes II“ vom 30. Januar 2009 mit Leistungsbeginn 01.07.2011 bis 30.06.2012.

 

Beschluss Nr.: V/0328/10

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 die Vergabe der Reinigungsleistung in den Regionalen Schulen „Richard Wossidlo“ und „Thomas Müntzer“ der Barlachstadt Güstrow nach dem freihändigen Vergabeverfahren entsprechend des Erlasses zur „Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge im Rahmen des Konjunkturpaketes II“ vom 30. Januar 2009 mit Leistungsbeginn 01.05.2011 bis 30.04.2012.

 

Beschluss Nr.: V/0332/11

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 die Vergabe der Reinigungsleistungen über den Zeitraum von 2 Jahren für die Verwaltungsgebäude Rathaus, Baustraße 33 und für die Feuerwehrstandorte Landesbrandmeister-Bever-Straße 1 und Langendammscher Weg 1 d nach Losen.

 

Beschluss Nr.: V/0335/11

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 den in der Anlage zur Beschlussvorlage beigefügten Übertragungsvertrag unter der Bedingung zu genehmigen, dass der Erbbauzins ausgehend von dem aktuellen Bodenrichtwert auf 407,68 €/Jahr angepasst wird. Die Kosten der Durchführung des Vertrages trägt der Erbbauberechtigte.

 

Beschluss Nr.: V/0337/11

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 die zweite Änderung zum Pachtvertrag vom 07.07.1994.

 

Beschluss Nr.: V/0338/11

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Durchführung einer Ortsbildverbesserung Lange Straße 1 auf Grundlage des vorgelegten Sanierungskonzeptes des Sanierungsträgers vom 06.01.2011 und vorbehaltlich der tatsächlich zur Verfügung stehenden Fördermittel.

 

Beschluss Nr.: V/0339/11

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Durchführung einer Ortsbildverbesserung Lange Straße 2 auf Grundlage des vorgelegten Sanierungskonzeptes des Sanierungsträgers vom 06.01.2011 und vorbehaltlich der tatsächlich zur Verfügung stehenden Fördermittel.

 

Beschluss Nr.: V/0340/11

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Durchführung einer Ortsbildverbesserung Lange Straße 3 auf Grundlage des vorgelegten Sanierungskonzeptes des Sanierungsträgers vom 06.01.2011 und vorbehaltlich der tatsächlich zur Verfügung stehenden Fördermittel.

 

Beschluss Nr.: V/0344/11

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für eine Teilmodernisierung Domstraße 7 auf Grundlage der vorliegenden Kostenermittlung des Modernisierungsgutachtens vom 17.12.2010 und vorbehaltlich der tatsächlich zur Verfügung stehenden Fördermittel, der Anerkennung durch das Landesförderinstitut und dem notwendigen Eigenmittelnachweis der zukünftigen Eigentümerin durch Einzahlung auf das Treuhandkonto der Stadt zur Absicherung der Finanzierung der Teilsanierung vor Abschluss der Modernisierungsvertrages.

 

Beschluss Nr.: V/0349/11

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 17.03.2011 den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zur Förderung des Neubauvorhabens Hollstraße 10/11 gemäß Städtebauförderungsrichtlinie M-V F 3.1-zweiter Anstrich.