Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow

Beschlussprotokoll Hauptausschuss 01.10.2008

Aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 01.10.2008

Öffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: IV/1053/08
Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 01.10.2008 den Sitzungsplan der Ausschüsse der Stadtvertretung (ohne Stadtvertretersitzung) für das Jahr 2009.

Beschluss Nr.: IV/1060/08
Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 01.10.2008, dem Gewerbeverein Güstrow e. V. für die Ausrichtung des Weihnachtsmarktes 2008 entsprechend dem vorliegenden Antrag für die Sondernutzung auf dem „Markt“ eine Gebührenbefreiung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 Gebührensatzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Güstrow zu gewähren.
Während der Zeit des Weihnachtsmarktes 2008 sind keine anderen Veranstaltungen, Märkte und Sondernutzungen, die den Verkauf von Erzeugnissen, Imbiss oder Einrichtungen, die man üblicherweise auf Jahrmärkten vorfindet, im Bereich des Sanierungsgebietes Altstadt zuzulassen.

Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss Nr.: IV/1038/08
Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 01.10.2008 die Vergabe der Leistung Straßenwinterdienst entsprechend der Straßenreinigungssatzung der Barlachstadt Güstrow vom 09.11.2007.

Beschluss Nr.: IV/1047/08
Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 01.10.2008 die Beschaffung des Gerätewagens - Logistik 1 (GW-L 1).

Beschluss Nr.: IV/1039/08
Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 01.10.2008 die Vergabe der Leistung Bewirtschaftung von WC – Anlagen.

Beschluss Nr.: IV/1041/08
Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 01.10.2008 den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zum Abbruch der rückwärtigen Anbauten der Gebäude Gleviner Straße 23 – 25.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch das Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung (MVBL).

Beschluss Nr.: IV/1064/08
Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 01.10.2008 den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zur Beauftragung einer Grundlagenermittlung, die Voraussetzung für die Rahmenplanfortschreibung Altstadt ist und Grundlage für die Fördermittelbeantragung 2009 wird.