Öffentliche Bekanntmachung
zur öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses
am Donnerstag, 24.09.2009 um 18:00 Uhr

Gremien Hauptausschuss
Ort 18271  Güstrow, Markt 1
Raum Stadtvertretersaal - Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1 Begrüßung

2 Bestätigung der Tagesordnung

3 Beratungsfolge öffentlicher Teil

4 Eilentscheidung des Hauptausschusses - Leistung einer überplanmäßigen Haushaltsausgabe Photovoltaik-Anlage Fritz-Reuter-Schule

5 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2009

6 Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die Neufassung der 1. Änderung des Teilbebauungsplanes West 2 a/I - Hasenwald

7 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Zustimmung zur Planung und Ausführung Baustraße - Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

8 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Güstrow für den Bereich Bootshäuser westlicher Inselsee

9 Bebauungsplan Nr. 58 - Bootshäuser westlicher Inselsee - Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung

10 Satzung der Barlachstadt Güstrow über den einfachen Bebauungsplan Nr. 58 - Bootshäuser westlicher Inselsee gemäß § 30 Abs. 3 BauGB

11 Aufhebung der Beschlüsse-Nr. 504 - 15/96 vom 29.02.1996, 780 - 23/97 vom 23.01.1997, III/1496/03 vom 05.02.2004 und III/1528/03 vom 05.02.2004

12 Aufhebung der Beschlüsse-Nr. 506 - 15/96 vom 29.02.1996 und 779 - 23/97 vom 23.01.1997

13 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Magdalenenluster Weg für den Bereich Wendeschleife Seestraße - Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Bürger während der öffentlichen Auslegung und Einstellung des Planverfahrens

14 Bebauungsplan Nr. 38 - Goldberger Straße/Clara-Zetkin-Straße - Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

15 Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 38 - Goldberger Straße/Clara-Zetkin-Straße

16 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schweriner Vorstadt" Güstrow - Zustimmung zur Planung und Ausführung Kapellenstraße - Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

17 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schweriner Vorstadt" Güstrow - Zustimmung zur Planung des Parkplatzes Zu den Wiesen, einschließlich der Zufahrt Straße Zu den Wiesen von der Schweriner Straße bis zur Besserstraße - Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

18 Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters - Sanierung Sporthalle Kessinerstraße

19 Antrag der CDU-Fraktion - Verbesserung des Umfeldes der Kongresshalle und Erweiterung der Parkplatzkapazitäten

20.1 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Erschließungsmaßnahme "Freiraum Am Berge", einschließlich Fortführung der Stadtmauer am nordöstlichen Altstadtrand
Dazu:

20.2 Sachantrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung zur Vorlage-Nr. IV1210/09 - Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow, Erschließungsmaßnahme "Freiraum Am Berge", einschließlich Fortführung der Stadtmauer am nordöstlichen Altstadtrand

21 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schweriner Vorstadt" Güstrow - Freiwillige und vorzeitige Ablösevereinbarungen

22 Kostenspaltungsbeschluss Straßenbaumaßnahme Rosenweg

23 Aufhebung der Städtepartnerschaft mit Valkeala (Finnland)

24 Bildung einer Einigungsstelle nach § 63 PersVG M-V

25 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Erweiterungsgebiet Altstadt" Güstrow - Freiwillige und vorzeitige Ablösevereinbarungen

26 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt"  Güstrow - Fördergebiet "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Integriertes Handlungskonzept

27 Stadtumbau Ost "Südstadt" - Neugestaltung Friedrich-Engels-Straße, 3. Bauabschnitt - Zustimmung zum Entwurf und zur Beauftragung der Planungsleistungen Phasen 5 bis 9

28 Sitzungsplan 2010

29 Gesellschaftsvertrag der GIG Güstrower Immobilien- und Gebäudemanagement GmbH

30 Diskussion zum Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Landkreise DS 5/2683 des Landtages

31 Diskussion des Entwurfes eines Gesetzes über die Zuordnung von Aufgaben im Rahmen der Landkreisneuordnung DS 5/2684 des Landtages

Nichtöffentlicher Teil:

32 Beratungsfolge nichtöffentlicher Teil

33 Personalangelegenheit

34 Mitteilungsvorlage - Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schweriner Vorstadt" Güstrow - Mittelfristige Finanzierungsübersicht für die Jahre 2009 bis 2012

35 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Verkauf Gemarkung Güstrow, Flur 60, Flurstück 57/2 (Baustraße 12)

36 Verkauf und Verpachtung von Flächen an die Firma Happy Beton

37 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Grepelstraße 13 - Ortsbildverbesserung

38 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 23.07.2009 für Gutachten für Bauforschung Bürgerhäuser Am Berge 10 - 12

39 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 17.06.2009 für Gutachten für die städtebauliche Neubebauung Bereich Baustraße/Armesünderstraße und Schnoienstraße - Mehrfachbeauftragung nach § 42 HOAI

40 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Hageböcker Straße 11 - Anwendung eines Instandsetzungsgebotes gemäß § 177 Abs. 1 BauGB

41 Neuabschluss eines Landpachtvertrages

42 Mitteilungsvorlage - Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Mittelfristige Finanzierungsübersicht für die Jahre 2009 - 2013

43 Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 02.07.2009 zum Verkauf von Teilflächen aus dem Flurstück 36/1 der Flur 50 von Güstrow

44 Festsetzung der Pachtpreise für Landpachtverträge

45 Verleihung einer Ehrenbürgerschaft